Emmanuel Macron will in Frankreich die Rundfunkgebühren noch in diesem Jahr abschaffen - so berichtet die FAZ. Bisher mussten die Franzosen 138 € pro Jahr bezahlen. Auch bei uns sind die Gebühren nach wie vor umstritten. Sie werden vielfach auch als Rundfunksteuer tituliert. Es ist ja auch tatsächlich, im Gegensatz zu früher, eine Zwangsabgabe, auch für Personen, die nachweislich öffentliche Staatsmedien überhaupt nicht nutzen. Mit einer offenen Marktwirtschaft hat dies nichts zu tun. Die Entscheidungskremien verweisen darauf, dass die staatliche Informations- und Bildungspflicht dees Staates auch finanziert werden muss. Dies ist sicherlich richtig und wäre, so Kritiker, auch überhaupt kein Problem, wenn einerseits die Führungskräfte dieser Anstalten nicht mit vollkommen überdimensionierten Gehältern und Pensionen ausgestattet wären, und andererseits die Steuergelder nicht vergeudet würden.
Andere europäische Staaten sind auf dem gleichen Weg wie Frankreich. So will Großbritannien die ungeliebten Gebühren bis 2027 abschaffen und Dänemark hat dies bereits getan. Selbst die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) drängt auf Reformen der Anstalten. Sparen und bessere Qualität mahnt sie an.
Leider sind die deutschen Entscheidungsträger bis dato noch nicht einmal gewillt, sich ernsthafte Gedanken zu diesem Thema zu machen.